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Entscheidungen vom: 21.03.2018
BAG – 5 AZR 3/17
Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit – Arbeitsbereitschaft – Überstunden-, Wechselschichtzulage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 3/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 – 8 Sa 335/16 – wird als unzulässig verworfen, soweit es die Berufung … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 29/16
Hauptschwerbehindertenvertretung – Wahlanfechtung – Wahlgeheimnis Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 21.03.2018, 7 ABR 29/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 4. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. Februar 2016 – 1 TaBV 24/15 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 29/16 > Rn 1 A. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Hauptschwerbehindertenvertretung, Wahlanfechtung, Wahlgeheimnis
BAG – 7 AZR 428/16
Befristung ohne Sachgrund – Tarifvertrag – Zustimmung des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 428/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. April 2016 – 19 Sa 136/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung ohne Sachgrund, Tarifvertrag, Zustimmung des Betriebsrats
BAG – 7 AZR 437/16
Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrtätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 437/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Mai 2016 – 5 Sa 78/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Lehrtätigkeit, wissenschaftliches Personal, WissZeitVG
BAG – 10 AZR 34/17
Nachtarbeitszuschlag – Gleichheitssatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 34/17 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Regelung, die für Nachtarbeit einen Zuschlag von 50 % zum Stundenlohn vorsieht, während Nachtarbeit im Schichtbetrieb lediglich mit einem Zuschlag von 15 % vergütet wird, stellt Nachtschichtarbeitnehmer … Weiterlesen
Schlagworte: Gleichheitssatz, Nachtarbeitszuschlag
BAG – 5 AZR 862/16
Leiharbeitnehmer – Branchenzuschläge Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 862/16 Leitsätze des Gerichts Als „Einsatz“ iSv. § 2 Abs. 2 Satz 1 TV BZ Druck-gewerblich ist die Zeitspanne zu verstehen, in welcher der Leiharbeitnehmer an den Kundenbetrieb iSd. Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes überlassen wird und nicht die … Weiterlesen
Schlagworte: Branchenzuschläge, Leiharbeitnehmer
BAG – 10 AZR 560/16
Beschäftigungsanspruch – Vollstreckungsabwehrklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 590/16
Betriebsratsmitglied – Aufhebungsvertrag – Begünstigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 590/16 Leitsätze des Gerichts Ein Betriebsratsmitglied wird durch einen im Zuge einer kündigungsrechtlichen Auseinandersetzung abgeschlossenen Aufhebungsvertrag in der Regel auch dann nicht unzulässigerweise begünstigt iSv. § 78 Satz 2 … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 2/17
Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit – Arbeitsbereitschaft – Überstunden-, Wechselschichtzulage – Vergütung von Umkleidezeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 2/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 – 8 Sa 336/16 – wird als unzulässig verworfen, … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 408/16
Befristung – Zustimmung des Personalrats – Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 408/16 Tenor Die Revisionen der Klägerin und des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Mai 2016 – 7 Sa 759/15 – werden … Weiterlesen