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Rechtssprechung aus dem Monat: November 2015
BAG – 4 AZR 534/13
Eingruppierung eines Bauleiters Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 4 AZR 534/13 Tenor Auf die Revisionen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2013 – 15 Sa 1469/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 10 AZB 43/15
Kostenfestsetzung – zweckentsprechende Rechtsverfolgung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.11.2015, 10 AZB 43/15 Leitsätze des Gerichts Der obsiegenden Partei sind im Berufungsverfahren die Anwaltskosten auch dann zu ersetzen, wenn eine Vereinigung von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern iSv. § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 … Weiterlesen
Schlagworte: Kostenfestsetzung, zweckentsprechende Rechtsverfolgung
BAG – 5 AZR 814/14
Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 814/14 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2014 – 8 Sa 764/13 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen aufgehoben, soweit es die Beklagte … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Sittenwidrige Arbeitsvergütung
BAG – 4 AZR 605/13
Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 4 AZR 605/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 22. Mai 2013 – 13 Sa 5/13 – wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 5 AZR 761/13
Mindestentgelt in der Pflegebranche Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 761/13 Leitsätze des Gerichts Bei der ambulanten Pflege Rund-um-die-Uhr wird das Mindestentgelt nach der PflegeArbbV geschuldet, wenn die Vollarbeit in der Grundpflege nach § 14 Abs. 4 Nr. 1 bis Nr. 3 SGB XI … Weiterlesen
Schlagworte: Mindestentgelt in der Pflegebranche, Mindestlohn
BAG – 4 ABR 24/14
Eingruppierung sog. Punktionskräfte – Tariflücke Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.11.2015, 4 ABR 24/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. Februar 2014 – 13 TaBV 40/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Eingruppierung sog. Punktionskräfte, Tariflücke
BAG – 9 AZR 179/15
Wartezeit iSd. § 4 BUrlG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015, 9 AZR 179/15 Leitsätze des Gerichts Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 1. Juli eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben. Tenor Die Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Urlaubsabgeltung, Wartezeit iSd. § 4 BUrlG
BAG – 1 AZR 881/13
Auslegung eines Sozialplans – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015, 1 AZR 881/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2013 – 22 Sa 1664/12 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung eines Sozialplans, Einzelfallentscheidung, Sozialplanabfindung
BAG – 9 AZR 610/14
Altersteilzeit – Grenzgänger – Aufstockungsbetrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015, 9 AZR 610/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Juli 2014 – 1 Sa 491/13 – aufgehoben, soweit der Klage stattgegeben worden ist. Die Anschlussrevision des Klägers … Weiterlesen
Schlagworte: Altersteilzeit, Aufstockungsbetrag, Grenzgänger
BAG – 1 ABR 76/13
Betriebsrat – Mitbestimmung – Umkleidezeiten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2015, 1 ABR 76/13 Leitsätze des Gerichts Die betriebliche Arbeitszeit iSd. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG kann die Zeiten für das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung umfassen. Um eine solche handelt … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrat, Mitbestimmung, Umkleidezeiten