Rechtsprechung vom: 18.11.2015

BAG – 5 AZR 491/14

Betriebsvereinbarung – Kurzarbeit – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 491/14 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten so deutlich regeln, dass diese für die Arbeitnehmer zuverlässig zu erkennen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 751/13

Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 34/15

Prozesskostenhilfe – Beschwerderecht der Staatskasse Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.11.2015, 10 AZB 34/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Staatskasse des Landes Baden-Württemberg gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 10. Juni 2015 – 4 Ta 8/15 – wird als unzulässig verworfen.   Gründe 10 AZB 34/15 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 534/13

Eingruppierung eines Bauleiters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 4 AZR 534/13 Tenor Auf die Revisionen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2013 – 15 Sa 1469/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 43/15

Kostenfestsetzung – zweckentsprechende Rechtsverfolgung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.11.2015, 10 AZB 43/15 Leitsätze des Gerichts Der obsiegenden Partei sind im Berufungsverfahren die Anwaltskosten auch dann zu ersetzen, wenn eine Vereinigung von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern iSv. § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 814/14

Sittenwidrige Arbeitsvergütung – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 814/14 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2014 – 8 Sa 764/13 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen aufgehoben, soweit es die Beklagte … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 605/13

Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 4 AZR 605/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 22. Mai 2013 – 13 Sa 5/13 – wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 761/13

Mindestentgelt in der Pflegebranche Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 761/13 Leitsätze des Gerichts Bei der ambulanten Pflege Rund-um-die-Uhr wird das Mindestentgelt nach der PflegeArbbV geschuldet, wenn die Vollarbeit in der Grundpflege nach § 14 Abs. 4 Nr. 1 bis Nr. 3 SGB XI … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 24/14

Eingruppierung sog. Punktionskräfte – Tariflücke Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.11.2015, 4 ABR 24/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. Februar 2014 – 13 TaBV 40/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das … Weiterlesen

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