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Rechtsprechung zu: Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 137/15
Auslegung eines Sozialplans Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2017, 1 AZR 137/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 29. Januar 2015 – 8 Sa 435/14 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 1 AZR 137/15 > Rn 1 Die … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung eines Sozialplans, Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 714/15
Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.04.2017, 1 AZR 714/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 27. Oktober 2015 – 6 Sa 666/15 – aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 595/14
Beurlaubte Beamte – Abfindung – Klageverzichtsprämie Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2015, 1 AZR 595/14 Leitsätze des Gerichts Als Arbeitnehmer beschäftigte beurlaubte Beamte können in einem Sozialplan von Abfindungen ausgeschlossen werden, wenn dieser ausschließlich die wirtschaftlichen Nachteile der von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmer … Weiterlesen
Schlagworte: Klageverzichtsprämie, Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 881/13
Auslegung eines Sozialplans – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015, 1 AZR 881/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2013 – 22 Sa 1664/12 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung eines Sozialplans, Einzelfallentscheidung, Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 938/13
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2015, 1 AZR 938/13 Leitsätze des Gerichts Eine an die Rentenberechtigung aufgrund der Schwerbehinderung anknüpfende Pauschalierung der Sozialplanabfindung benachteiligt schwerbehinderte Arbeitnehmer unmittelbar gegenüber nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern, welche in gleicher Weise von dem … Weiterlesen
Schlagworte: Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 429/14
Höhe einer Sozialplanabfindung – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2015, 1 AZR 429/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. April 2014 – 7 Sa 18/14 – teilweise aufgehoben und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst: Die … Weiterlesen
Schlagworte: Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 765/14
Höhe einer Sozialplanabfindung – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2015, 1 AZR 765/14 Tenor Die Revisionen der Beklagten und der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2014 – 9 Sa 244/14 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens haben die Klägerin … Weiterlesen
Schlagworte: Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 857/11
Sozialplanabfindung – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.03.2013, 1 AZR 857/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. September 2011 – 7 Sa 323/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 1 … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Sozialplanabfindung
BAG – 1 AZR 119/11
Sozialplanabfindung – unternehmenseinheitlicher vorsorglicher Sozialplan Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.04.2012, 1 AZR 119/11 Leitsätze des Gerichts Ein zwischen dem Arbeitgeber und dem Gesamtbetriebsrat vereinbarter vorsorglicher Sozialplan, der für eine Vielzahl künftig möglicher, noch nicht geplanter Betriebsänderungen den Ausgleich oder die Milderung … Weiterlesen