Rechtsprechung zu: Sozialplanabfindung

BAG – 1 AZR 842/16

Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen des Alters – mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung – Verzicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2019, 1 AZR 842/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Juni 2016 – 11 Sa 1522/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 137/15

Auslegung eines Sozialplans Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.09.2017, 1 AZR 137/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 29. Januar 2015 – 8 Sa 435/14 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 137/15 > Rn 1 Die … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 714/15

Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2017, 1 AZR 714/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 27. Oktober 2015 – 6 Sa 666/15 – aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 595/14

Beurlaubte Beamte – Abfindung – Klageverzichtsprämie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 1 AZR 595/14 Leitsätze des Gerichts Als Arbeitnehmer beschäftigte beurlaubte Beamte können in einem Sozialplan von Abfindungen ausgeschlossen werden, wenn dieser ausschließlich die wirtschaftlichen Nachteile der von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmer … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 881/13

Auslegung eines Sozialplans – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2015, 1 AZR 881/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2013 – 22 Sa 1664/12 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 938/13

Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2015, 1 AZR 938/13 Leitsätze des Gerichts Eine an die Rentenberechtigung aufgrund der Schwerbehinderung anknüpfende Pauschalierung der Sozialplanabfindung benachteiligt schwerbehinderte Arbeitnehmer unmittelbar gegenüber nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern, welche in gleicher Weise von dem … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 429/14

Höhe einer Sozialplanabfindung – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2015, 1 AZR 429/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. April 2014 – 7 Sa 18/14 – teilweise aufgehoben und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst: Die … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 765/14

Höhe einer Sozialplanabfindung – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2015, 1 AZR 765/14 Tenor Die Revisionen der Beklagten und der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2014 – 9 Sa 244/14 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens haben die Klägerin … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 857/11

Sozialplanabfindung – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.03.2013, 1 AZR 857/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. September 2011 – 7 Sa 323/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 1 … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 119/11

Sozialplanabfindung – unternehmenseinheitlicher vorsorglicher Sozialplan Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.04.2012, 1 AZR 119/11 Leitsätze des Gerichts Ein zwischen dem Arbeitgeber und dem Gesamtbetriebsrat vereinbarter vorsorglicher Sozialplan, der für eine Vielzahl künftig möglicher, noch nicht geplanter Betriebsänderungen den Ausgleich oder die Milderung … Weiterlesen

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