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Entscheidungen vom: 18.05.2010
BAG – 3 AZB 9/10
Scheinbeschluss – Prozesskostenhilfe – Anwaltsbeiordnung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.05.2010, 3 AZB 9/10 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Februar 2010 – 14 Ta 518/09 – wird zurückgewiesen. Gründe 3 AZB 9/10 > Rn 1 I. Die … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 373/08
Berufungseinlegung – Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 3 AZR 373/08 Leitsätze des Gerichts Eine Berufung ist auch dann rechtzeitig eingelegt, wenn sich die Person, für die der Prozessbevollmächtigte handelt, und ihre Parteirolle vom Berufungsgericht ohne Weiteres … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 187/09
Betriebsvereinbarung – Wirksamkeit einer Stichtagsregelung – Angebot auf Abschluss von Aufhebungsverträgen mit Turboprämie – Gleichbehandlung – Sozialplan Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 1 AZR 187/09 Tenor 1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. Februar 2009 … Weiterlesen
Schlagworte: Gleichbehandlung, Sozialplan
BAG – 1 AZR 864/08
Feststellungsinteresse – Betriebsübergang – Parteiwechsel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 1 AZR 864/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. September 2008 – 8 Sa 1454/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsübergang, Feststellungsinteresse, Parteiwechsel
BAG – 3 AZR 97/08
Betriebsrente – wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 3 AZR 97/08 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung anderweitiger Bezüge bei der Berechnung der betrieblichen Altersversorgung darf nicht zur unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Entwertung dieser Bezüge führen. Keine unverhältnismäßige wirtschaftliche Entwertung liegt … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrente, wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche
BAG – 3 AZR 102/08
Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 3 AZR 102/08 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 16. Januar 2008 – 3 Sa 347/07 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 96/08
Vergütungsordnung für AT-Angestellte – Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats – Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.05.2010, 1 ABR 96/08 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts München vom 4. Juli 2008 – 10 TaBV 118/07 – wird zurückgewiesen. Gründe … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 80/08
Betriebsrente – Wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 3 AZR 80/08 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. September 2007 – 10 Sa 904/07 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen