Rechtsprechung zu: Sozialplan

BAG – 1 ABR 12/14

Sozialplan – Betriebsänderung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 12/14 Leitsätze des Gerichts Wird in einem Betrieb ein System durchgeführt, das die Strukturierung, Vereinheitlichung und Optimierung von Arbeitsprozessen sowie deren Rationalisierung zum Ziel hat, kann das mit einer Betriebsänderung iSv. … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 102/13

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2014, 1 AZR 102/13 Leitsätze des Gerichts In einem Sozialplan können Arbeitnehmer von Abfindungsleistungen ausgeschlossen werden, die nach dem Bezug von Arbeitslosengeld I rentenberechtigt sind und zuvor die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses an einem … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 34/10

Sozialplan – Abfindungsausschluss beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.06.2011, 1 AZR 34/10 Leitsätze des Gerichts Arbeitnehmer können von Sozialplanleistungen ausgenommen werden, wenn sie wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und mit der Wiederherstellung ihrer … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 916/11

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters – Benachteiligung von schwerbehinderten Menschen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.04.2013, 1 AZR 916/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. September 2011 – 15 Sa 104/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 813/11

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.03.2013, 1 AZR 813/11 Leitsätze des Gerichts Die Betriebsparteien sind unionsrechtlich nicht gehalten, in einem Sozialplan für rentennahe Arbeitnehmer einen wirtschaftlichen Ausgleich vorzusehen, der mindestens die Hälfte der Abfindung rentenferner Arbeitnehmer … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 85/11

Sozialplan – Wirtschaftliche Vertretbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.01.2013, 1 ABR 85/11 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 18. Oktober 2011 – 11 TaBV 88/10 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR 85/11 > Rn 1 A. Die Beteiligten … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 505/09

Sozialplanabfindung – betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz – Wirksamkeit einer Stichtagsreglung im Sozialplan Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 505/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. April 2009 – 9 Sa 1020/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 743/09

Wirksamkeit einer Sozialplanregelung – gestaffelter Alterszuschlag – keine Benachteiligung jüngerer Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 743/09 Leitsätze des Gerichts Sieht ein Sozialplan vor, dass die Arbeitnehmer zusätzlich zu der sich nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit und dem Arbeitsverdienst … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 97/09

Sozialplanabfindung – Bemessungsdurchgriff im Konzern Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.03.2011, 1 ABR 97/09 Leitsätze des Gerichts Ist für eine Betriebsgesellschaft iSd. § 134 Abs. 1 UmwG ein Sozialplan aufzustellen, darf die Einigungsstelle für die Bemessung des Sozialplanvolumens auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 375/09

Betriebsvereinbarung – Vereinbarung zu Lasten Dritter – Sozialplanabfindung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.01.2011, 1 AZR 375/09   Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. April 2009 – 11 Sa 963/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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