Rechtssprechung aus dem Monat: Juli 2019

BAG – 3 AZR 265/18

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.07.2019, 3 AZR 265/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. November 2017 – 6 Sa 167/17 – teilweise aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 467/17

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.07.2019, 3 AZR 467/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. Juli 2017 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 357/17

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Gesamtversorgung – Zurückweisungsbeschluss Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.07.2019, 3 AZR 357/17 Leitsätze des Gerichts § 552a ZPO gilt auch im Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 9 AZR 372/18

Tarifliche Altersfreizeit – Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.07.2019, 9 AZR 372/18 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 3. April 2018 – 4 Sa 127/17 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 9 AZN 252/19

Zahlung (widerrufene) Zulage – Erstattung Fortbildungskosten – Zahlung Verzugspauschale Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.07.2019, 9 AZN 252/19 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 24. Januar 2019 – 6 Sa 491/18 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 88/18

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.07.2019, 3 AZR 88/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. November 2017 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 91/18

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.07.2019, 3 AZR 91/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. November 2017 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 1 AZR 842/16

Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen des Alters – mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung – Verzicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2019, 1 AZR 842/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Juni 2016 – 11 Sa 1522/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 1 AZR 384/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2019, 1 AZR 384/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.01.2018, 1 AZR 65/17. Tenor   1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Juli 2017 – 26 Sa 1932/16 – teilweise aufgehoben. 2. Auf … Weiterlesen

BAG – 1 AZR 537/17

Unzulässiges Teilurteil – Abfindungsanspruch – mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2019, 1 AZR 537/17 Tenor Auf die Revisionen der Parteien wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Juni 2017 – 11 Sa 53/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

Schlagworte: