Rechtssprechung aus dem Monat: Juli 2019

BAG – 6 AZR 42/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 42/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 40/17 -, ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Dezember 2016 – 5 Sa 172/15 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

BAG – 6 AZR 39/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 39/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 40/17 -, ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Dezember 2016 – 5 Sa 293/15 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

BAG – 6 AZR 41/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 41/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 40/17 -, ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Dezember 2016 – 5 Sa 171/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen

BAG – 6 AZR 548/18

Verkürzung der wöchentlichen Regelarbeitszeit nach § 9 Abs. 5 MTV T-Systems International Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 548/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. August 2018 – 6 Sa 12/18 – … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 40/17

Bindung eines nichtkirchlichen Betriebserwerbers an arbeitsvertragliche dynamische Verweisung auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen – keine Abänderung durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 40/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Dezember 2016 – 5 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 460/18

Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 8 Abs. 3 TV-V – Abgrenzung zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT/TVöD-K Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2019, 6 AZR 460/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. August 2018 – 12 Sa 230/18 – … Weiterlesen

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BAG – 8 AZN 233/19

Fristenkontrolle – elektronischer Kalender Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 03.07.2019, 8 AZN 233/19 Leitsätze des Gerichts Anwaltliche Prozessbevollmächtigte müssen einen elektronischen Fristenkalender so führen, dass er dieselbe Überprüfungssicherheit bietet wie ein herkömmlicher Kalender. Es muss sichergestellt sein, dass keine versehentlichen oder unzutreffenden … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 456/18

Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst – Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.07.2019, 4 AZR 456/18 Tenor Die Anschlussrevision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. April 2018 – … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 300/18

Sonderzahlung – tarifvertragliche Stichtagsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 03.07.2019, 10 AZR 300/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 6. Februar 2018 – 15 Sa 44/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 28/18

Zustimmungsersetzung – Umgruppierung eines Maschinenbedieners Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 03.07.2019, 4 ABR 28/18 Leitsätze des Gerichts Die Eingruppierung nach dem Entgeltrahmenabkommen für die Hessische Metall- und Elektroindustrie (TV ERA Hessen) erfolgt auf der Grundlage der übertragenen und auszuführenden Arbeitsaufgabe. Die dabei vorgesehene ganzheitliche … Weiterlesen

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