Rechtsprechung vom: 14.12.2011

BAG – 5 AZR 439/10

Zuschuss zum Mutterschaftsgeld – erfolgsabhängige Vergütung – Auflösungsverschulden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 439/10 Leitsätze des Gerichts Die Höhe des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld bestimmt sich nach dem von der Arbeitnehmerin im Berechnungszeitraum verdienten Arbeitsentgelt. Tenor Die Revision der Klägerin … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 242/10

Feststellungsklage – hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags – Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 242/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. November 2009 – 8 Sa 463/09 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 457/10

Vergütung einer Teilzeitkraft – Diskriminierungsverbot Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 457/10 Leitsätze des Gerichts Eine Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung entsprechend dem pro-rata-temporis-Grundsatz des § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG schließt eine sonstige Benachteiligung iSd. Satzes 1 nicht … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 26/10

Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 26/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Oktober 2009 – 16/8 Sa 476/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 283/10

Geschäftsunterlagen – Herausgabeanspruch des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 283/10 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. Oktober 2009 – 2 Sa 1438/08 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 675/10

Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – Vertragserfüllung – Maßregelungsverbot – Feststellungsklage – Bestimmtheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 675/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. September 2010 – 10 Sa 488/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 28/10

Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 28/10 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 14.12.2011, 4 AZR 26/10. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Oktober 2009 – 16/8 Sa 475/09 – wird … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 406/10 (A)

Ergänzungsurteil – Kosten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 406/10 (A) Tenor Der Antrag der Beklagten auf Ergänzung des Urteils vom 17. August 2011 – 5 AZR 406/10 – wird abgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Urteilsergänzungsverfahrens zu tragen.   Tatbestand 5 AZR … Weiterlesen

Schlagworte: