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Rechtsprechung zu: Verweisungsklausel
BAG – 4 AZR 65/11
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel – Ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 65/11 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Januar 2011 – 7 Sa 1006/10 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Klägers wird … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 185/11
Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 185/11 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. November 2010 – 6/18 Sa 747/09 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Unklarheitenregelung, Verweisungsklausel
BAG – 6 AZR 217/11
Dynamische Verweisung im kirchlichen Arbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.06.2012, 6 AZR 217/11 Leitsätze des Gerichts Dynamische Verweisungsklauseln in Arbeitsverträgen kirchlicher Arbeitnehmer sind regelmäßig dahin auszulegen, dass das gesamte kirchenrechtliche System der Arbeitsrechtsetzung erfasst werden soll. Zu ihm gehören auch alle … Weiterlesen
Schlagworte: Kirche, Kirchenrecht, Verweisungsklausel, Weihnachtsgeld
BAG – 4 AZR 26/10
Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 26/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Oktober 2009 – 16/8 Sa 476/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 665/09
Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel auf die dem BAT zugehörigen Vergütungs- und Sonderzahlungstarifverträge in ihrer jeweils gültigen Fassung – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.06.2011, 4 AZR 665/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 2. April … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 847/07
Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.07.2010, 6 AZR 847/07 Leitsätze des Gerichts Bei der Inhaltskontrolle von im Arbeitsvertrag dynamisch in Bezug genommenen kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen ist als im Arbeitsrecht geltende Besonderheit zu berücksichtigen, dass das Verfahren des Dritten Weges mit … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 591/08
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel – Ablösung des BAT durch den TVöD Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2010, 4 AZR 591/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Juni 2008 – 3 Sa 94/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Gleichstellungsabrede, Verweisungsklausel
BAG – 4 AZR 514/08
Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede – Änderungsvertrags Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2009, 4 AZR 514/08 Leitsätze des Gerichts Bei Verweisungsklauseln in Arbeitsverträgen, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 abgeschlossen worden sind („Altverträge“), kommt es bei einer Vertragsänderung nach dem … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Gleichstellungsabrede, Verweisungsklausel