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Entscheidungen vom: 08.12.2011
BAG – 6 AZR 350/10
Stufenzuordnung – tarifliches Schlechterstellungsverbot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 350/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 22. April 2010 – 5 Sa 379/09 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen
Schlagworte: Stufenzuordnung, tarifliches Schlechterstellungsverbot
BAG – 6 AZR 354/10
Kündigung – Vollmacht – unverzügliche Zurückweisung – Ausbildungsverhältnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 354/10 Leitsätze des Gerichts Die Zurückweisung einer Kündigungserklärung ist ohne das Vorliegen besonderer Umstände des Einzelfalls nicht mehr unverzüglich iSd. § 174 Satz 1 BGB, wenn … Weiterlesen
Schlagworte: Ausbildungsverhältnis, Kündigung, unverzügliche Zurückweisung, Vollmacht
BAG – 6 AZN 1371/11
Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung – Wartezeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2011, 6 AZN 1371/11 Leitsätze des Gerichts Der in Art. 30 GRC geregelte Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigter Entlassung ist nach nationalem Recht für Arbeitnehmer während der gesetzlichen Wartezeit des § … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 397/10
Besitzstandszulage – Verfall des Anspruchs im Stichmonat – unzulässige Rechtsausübung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 397/10 Leitsätze des Gerichts Steht einem Beschäftigten im für die Überleitung in den TV-L maßgeblichen Stichmonat Oktober 2006 nur deshalb der kinderbezogene Entgeltbestandteil im … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 319/09
Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 319/09 Leitsätze des Gerichts Auch wenn § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund bei der Zuordnung der in den TVöD übergeleiteten Beschäftigen zu den regulären Stufen des TVöD … Weiterlesen