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Rechtssprechung aus dem Monat: November 2011
BAG – 4 AZR 777/09
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen – Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 777/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 210/10
Heimzulage – Tagesförderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 210/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Januar 2010 – 17 Sa 1090/09 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Heimzulage, Tagesförderung
BAG – 4 AZR 873/09
Feststellungsklage – Feststellungsinteresse – Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost Telekom Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 873/09 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.11.2011, 4 AZR 834/09. … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Tarifvertrag
BAG – 10 AZR 549/10
Jahressonderzahlung gem. § 20 TVöD – Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 549/10 Tenor Die Sprungrevision der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juli 2010 – 11 Ca 3640/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Sprungrevision zu … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 348/10
Pflegezeit – einmalige Inanspruchnahme Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 348/10 Leitsätze des Gerichts § 3 PflegeZG räumt dem Beschäftigten ein einseitiges Gestaltungsrecht ein. Durch die Erklärung, Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, treten unmittelbar die gesetzlichen Rechtsfolgen der Pflegezeit ein, … Weiterlesen
Schlagworte: einmalige Inanspruchnahme, Pflegezeit
BAG – 9 AZR 386/10
Arbeitszeugnis – Gebot der Zeugnisklarheit – Verwendung der Formulierung „kennen gelernt“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 386/10 Leitsätze des Gerichts Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in einem Zeugnis: „Wir haben Herrn K. als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 869/09
Hochschullehrer – Anspruch auf beamtengleiche Versorgung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 869/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Dezember 2009 – 5 Sa 764/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Anspruch auf beamtengleiche Versorgung, Hochschullehrer
BAG – 3 AZR 113/10
Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 113/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. April 2009 – 8 Sa 1080/08 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen