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Entscheidungen vom: 16.11.2011
BAG – 7 ABR 28/10
Berechtigung des Gesamtbetriebsrats zur Durchführung einer Informationsveranstaltung in betriebsratslosen Betrieben zum Zwecke der Bestellung eines Wahlvorstands Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.11.2011, 7 ABR 28/10 Leitsätze des Gerichts Der Gesamtbetriebsrat ist nicht berechtigt, in betriebsratslosen Betrieben zum Zwecke der Bestellung eines Wahlvorstands … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 458/10
Vergütung eines freigestellten Personalratsmitglieds – Anspruch auf Fortzahlung einer Funktionszulage für IT-Fachbetreuung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 7 AZR 458/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. Juni 2010 – 5 Sa 1116/09 – wird … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 773/09
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen – Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 773/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 777/09
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen – Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 777/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 210/10
Heimzulage – Tagesförderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 210/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Januar 2010 – 17 Sa 1090/09 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Heimzulage, Tagesförderung
BAG – 4 AZR 873/09
Feststellungsklage – Feststellungsinteresse – Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost Telekom Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 873/09 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.11.2011, 4 AZR 834/09. … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Tarifvertrag
BAG – 10 AZR 549/10
Jahressonderzahlung gem. § 20 TVöD – Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 549/10 Tenor Die Sprungrevision der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juli 2010 – 11 Ca 3640/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Sprungrevision zu … Weiterlesen