Rechtsprechung vom: 15.11.2011

BAG – 9 AZR 348/10

Pflegezeit – einmalige Inanspruchnahme Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 348/10 Leitsätze des Gerichts § 3 PflegeZG räumt dem Beschäftigten ein einseitiges Gestaltungsrecht ein. Durch die Erklärung, Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, treten unmittelbar die gesetzlichen Rechtsfolgen der Pflegezeit ein, … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 386/10

Arbeitszeugnis – Gebot der Zeugnisklarheit – Verwendung der Formulierung „kennen gelernt“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 386/10 Leitsätze des Gerichts Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in einem Zeugnis: „Wir haben Herrn K. als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 387/10

Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags – Überschreiten der Überlastquote – Vereinbarkeit einer Stichtagsregelung mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 387/10 Tenor Die Revisionen der Klägerin zu 1. und des Klägers zu 2. gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 869/09

Hochschullehrer – Anspruch auf beamtengleiche Versorgung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 869/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Dezember 2009 – 5 Sa 764/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 113/10

Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 113/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. April 2009 – 8 Sa 1080/08 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 729/07

Antrag des Arbeitnehmers auf Verringerung und Umverteilung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 729/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juli 2007 – 18 Sa 1721/06 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen

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