Rechtssprechung aus dem Monat: August 2011

BAG – 3 AZR 575/09

Angemessene Ausbildungsvergütung – Irreführung durch Altenpflegeschüler Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 575/09 Leitsätze des Gerichts Zur Ermittlung der angemessenen Ausbildungsvergütung, die der Träger der praktischen Ausbildung zum Altenpfleger zu zahlen hat, sind für Einrichtungen der Diakonie zumindest regelmäßig die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 51/10

Geschäftsführer einer GmbH – Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Bundesarbeitsgericht,   Beschluss vom 23.08.2011, 10 AZB 51/10 Leitsatz des Gerichts War ein GmbH-Geschäftsführer vor einer formlosen Bestellung zum Geschäftsführer Arbeitnehmer, so gilt er nach seiner Abberufung wieder als Arbeitnehmer.  Für Ansprüche … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 312/10

Betriebsübergang – Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer – endgültiges Ausscheiden aus dem Betrieb Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 312/10 Leitsätze des Gerichts Ein wirksamer Aufhebungsvertrag setzt voraus, dass er auf das endgültige Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb gerichtet ist. … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 230/10

Betriebsübergang – Betriebsfortführung durch Zwangsverwalter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 230/10   Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 25. Februar 2010 – 5 Sa 1567/09 – aufgehoben und die Berufung des Beklagten … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 187/10

Schadensersatz – tarifliche Ausschlussfrist – § 15 BauRTV Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 187/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 14. August 2009 – 19 Sa 690/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 251/10

Annahmeverzug – Leistungswille – Prozessbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 251/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Februar 2010 – 8 Sa 1395/09 – aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 227/10

Tarifliche Krankenzulage – Berechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 227/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. Oktober 2009 – 18 Sa 98/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 202/10

Versetzung – billiges Ermessen – Zumutbarkeit von Fahrzeiten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 202/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. November 2009 – 6 Sa 104/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 490/10

Haftung nach § 1a AEntG aF – Berechnung des Nettoentgelts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 490/10 Leitsätze des Gerichts Nettoentgelt iSv. § 1a Satz 2 AEntG aF ist der nach dem für den betreffenden Arbeitnehmer maßgeblichen Steuer- und Sozialversicherungsrecht … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 347/10

Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 347/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 18. Februar 2010 … Weiterlesen

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