Rechtsprechung vom: 24.08.2011

BAG – 4 AZR 565/09

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung für einen Teilbereich – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 565/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 683/09

Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 683/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 24. Juni 2009 – 2 Sa 134/08 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 566/09

Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs 1 des VTV Nr 7 zum BAT-O für den Bereich der VKA – Auslegung der Tarifvertragsbestimmung als schuldrechtliche Vereinbarung – Höhe des Arbeitnehmerbeitrags zur Pflichtversicherung … Weiterlesen

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BAG – 8 AZN 808/11

Fristablauf – gesetzlicher Feiertag in Erfurt Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.08.2011, 8 AZN 808/11 Leitsätze des Gerichts Der Fronleichnamstag ist nach den Regelungen des Thüringer Feiertagsgesetzes in Erfurt kein gesetzlicher Feiertag. Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 228/10

Befristung nach Promotion – Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10 Leitsätze des Gerichts Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 8/10

Teilnahmerecht von Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebes an Betriebsversammlungen des Einsatzbetriebes Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.08.2011, 7 ABR 8/10 Leitsätze des Gerichts Auszubildende eines reinen Ausbildungsbetriebs, die ihre praktische Ausbildung vollständig oder teilweise in dem Betrieb eines anderen Unternehmens des Konzerns absolvieren, … Weiterlesen

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