Rechtsprechung vom: 17.08.2011

BAG – 5 AZR 251/10

Annahmeverzug – Leistungswille – Prozessbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 251/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Februar 2010 – 8 Sa 1395/09 – aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 202/10

Versetzung – billiges Ermessen – Zumutbarkeit von Fahrzeiten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 202/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. November 2009 – 6 Sa 104/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 490/10

Haftung nach § 1a AEntG aF – Berechnung des Nettoentgelts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 490/10 Leitsätze des Gerichts Nettoentgelt iSv. § 1a Satz 2 AEntG aF ist der nach dem für den betreffenden Arbeitnehmer maßgeblichen Steuer- und Sozialversicherungsrecht … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 347/10

Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 347/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 18. Februar 2010 … Weiterlesen

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BAG, 10 AZR 322/10

Direktionsrecht im öffentlichen Dienst – Abordnung eines Gymnasiallehrers an eine Regionale Schule Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 10 AZR 322/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20. April 2010 – 5 Sa 214/09 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 406/10

Pauschalabgeltung von Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Leitsätze des Gerichts Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer … Weiterlesen

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