Rechtsprechung vom: 23.08.2011

BAG – 3 AZR 627/09

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Unterstützungskasse des DGB Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 627/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 29. Juli 2009 – 1 Sa 29/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 669/09

Betriebsrentenanwartschaft – Neuberechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 669/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 11. August 2009 – 7 Sa 120/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 3 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 650/09

Betriebsrente – betriebliche Übung – Urteilsergänzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 650/09 Leitsätze des Gerichts Über einen Antrag auf Urteilsergänzung nach § 64 Abs. 3a ArbGG hat das Gericht unter Hinzuziehung derselben Richter zu entscheiden, die an dem Urteil … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 575/09

Angemessene Ausbildungsvergütung – Irreführung durch Altenpflegeschüler Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 575/09 Leitsätze des Gerichts Zur Ermittlung der angemessenen Ausbildungsvergütung, die der Träger der praktischen Ausbildung zum Altenpfleger zu zahlen hat, sind für Einrichtungen der Diakonie zumindest regelmäßig die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 51/10

Geschäftsführer einer GmbH – Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Bundesarbeitsgericht,   Beschluss vom 23.08.2011, 10 AZB 51/10 Leitsatz des Gerichts War ein GmbH-Geschäftsführer vor einer formlosen Bestellung zum Geschäftsführer Arbeitnehmer, so gilt er nach seiner Abberufung wieder als Arbeitnehmer.  Für Ansprüche … Weiterlesen

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