Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 7 AZR 376/14

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrkräfte für besondere Aufgaben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.01.2016, 7 AZR 376/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2014 – 2 Sa 496/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 340/14

Personelle Kontinuität der Betriebsratstätigkeit als Befristungsgrund Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.01.2016, 7 AZR 340/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. November 2013 – 8 Sa 444/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 564/14

Altersteilzeit im Blockmodell – keine Anpassung des Arbeitsentgelts bei tariflichen Entgelterhöhungen in der Freistellungsphase – Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern – Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.01.2016, 9 AZR 564/14 Tenor Die Revision … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 608/14

Berechnung des Urlaubsanspruchs im Geltungsbereich des TVöD-V aF bei zwei Kalendertage überlappender Schichtarbeit – Auslegung des Worts „unbeschadet“ in der Anlage D.2 Nr. 2 Abs. 1 Satz 3 TVöD-V aF Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.01.2016, 9 AZR 608/14 Tenor Auf die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 507/14

Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub – Verfall trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.01.2016, 9 AZR 507/14 Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. Mai 2014 – 7 Sa 32/14 – aufgehoben. 2. Die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 792/14

Vergütung von Bereitschaftsdienst – ständige Wechselschichtarbeit – Nachtarbeitszuschlag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 792/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 14. Oktober 2014 – 2 Sa 135/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 672/14

Heilpädagogische Förderlehrerin – allgemeinbildende Schule Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 672/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. Juli 2014 – 7 Sa 386/13 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 42/15

Sonderzahlung – Berechnung des Monatsverdienstes – Alterssicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 42/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. November 2014 – 6 Sa 17/14 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 10 AS 9/15

Rechtsweg – Verweisung durch ein Gericht, bei dem der Rechtsstreit nicht anhängig ist Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 21.12.2015, 10 AS 9/15 Tenor Das Landgericht Lüneburg ist zuständig.   Gründe 10 AS 9/15 > Rn 1 I. Mit ihrer im September 2014 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 186/14

Insolvenzanfechtung – unentgeltliche Leistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 186/14 Leitsätze des Gerichts Zahlungen, die im Rahmen eines wirksam geschlossenen Arbeitsverhältnisses als Gegenleistung für die geleistete Arbeit vorgenommen werden, sind grundsätzlich entgeltlich und damit nicht nach § 134 InsO … Weiterlesen

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