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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 7 AZR 253/14
Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – AGB-Kontrolle – unangemessene Benachteiligung – Erprobung – Schriftform – Treu und Glauben Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 253/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. März 2014 … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 998/13
Auslegung eines Überleitungstarifvertrags Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 998/13 Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. Oktober 2013 – 2 Sa 222/13 – unter ihrer Zurückweisung im Übrigen teilweise aufgehoben und zur Klarstellung insgesamt wie … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung eines Überleitungstarifvertrags
BAG – 4 AZR 991/13
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 991/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 24.02.2016, 4 AZR 990/13. Tenor Auf die Revision der Beklagten … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 980/13
Eingruppierung einer Hauswartin – mehrere verschiedene Teiltätigkeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 980/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. Oktober 2013 – 12 Sa 359/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Hauswartin, mehrere verschiedene Teiltätigkeiten
BAG – 4 AZR 485/13
Eingruppierung einer Sozialpädagogin – Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst – Arbeitsvorgang Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 485/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Februar 2013 – 2 Sa 155/12 E – wird auf ihre Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Sozialpädagogin
BAG – 7 ABR 20/14
Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Abmeldepflicht Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.02.2016, 7 ABR 20/14 Leitsätze des Gerichts Freigestellte Mitglieder des Betriebsrats sind verpflichtet, sich beim Arbeitgeber unter Angabe der voraussichtlichen Dauer der Betriebsratstätigkeit abzumelden, wenn sie außerhalb des Betriebes erforderlichen Betriebsratsaufgaben nachgehen, und … Weiterlesen
Schlagworte: Abmeldepflicht, Betriebsratsmitglied, Freistellung
BAG – 5 AZR 425/15
Annahmeverzug – Anrechnung von Zwischenverdienst – Gesamtberechnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 5 AZR 425/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 615 Satz 2 BGB ist Zwischenverdienst auf den Vergütungsanspruch wegen Annahmeverzugs in dem Umfang anzurechnen, wie er dem Verhältnis der beim Arbeitgeber ausgefallenen … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Gesamtberechnung, Zwischenverdienst
BAG – 5 AZR 258/14
Verzichtsklausel – Aufhebungsvertrag – equal pay Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 5 AZR 258/14 Leitsätze des Gerichts Ein beiderseitiger Forderungsverzicht in einem auf Wunsch des Arbeitnehmers geschlossenen, vom Arbeitgeber formulierten Aufhebungsvertrag unterliegt als Nebenabrede der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB. … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 398/14
Übergangsversorgung – Kabinenpersonal – Altersbefristung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2016, 9 AZR 398/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Februar 2014 – 8 Sa 1960/13 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Altersbefristung, Kabinenpersonal