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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 4 ABR 32/14
Eingruppierung – Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.03.2016, 4 ABR 32/14 Leitsätze des Gerichts Die den Eingruppierungsregelungen des TV ERA TH zugrundeliegende Arbeitsbewertung ist in einem speziellen summarischen Verfahren vorzunehmen, das von allgemeinen Grundsätzen der Eingruppierung deutlich abweicht. … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung
BAG – 4 ABR 8/14
Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung – Technische Betriebsleiter Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.03.2016, 4 ABR 8/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrates gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. Januar 2014 – 2 TaBV 19/12 – wird zurückgewiesen. Gründe 4 ABR 8/14 … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 421/15
Tarifvertragliche Ausschlussfrist – außergerichtliche schriftliche Geltendmachung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.03.2016, 4 AZR 421/15 Leitsätze des Gerichts § 167 ZPO findet auf die Wahrung einer in einem Tarifvertrag geregelten und durch ein einfaches Schreiben einzuhaltenden Ausschlussfrist keine Anwendung. Tenor Auf die … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 827/14
Eigenbeiträge – Umfassungszusage – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14 Leitsätze des Gerichts § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch für Versorgungszusagen, die vor dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2002 erteilt wurden. Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist … Weiterlesen
Schlagworte: Eigenbeiträge, Einstandspflicht, Umfassungszusage
BAG – 3 AZR 476/15
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 476/1 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 12. August 2015 – 19 Sa 44/14 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 182/14
Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 182/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 24. Februar 2014 – 1 Sa 8/13 – teilweise aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen
Schlagworte: befristeter Arbeitsvertrag, WissZeitVG
BAG – 4 AZR 990/13
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 990/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September 2013 – 9 Sa … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 23/14
Beschlussverfahren – feststellungsfähiges Rechtsverhältnis Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.02.2016, 7 ABR 23/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. März 2014 – 16 TaBV 197/13 – aufgehoben. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom … Weiterlesen
Schlagworte: Beschlussverfahren, feststellungsfähiges Rechtsverhältnis