Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 1 ABR 82/13

Entscheidung vom 23.02.2016

Unzulässige Rechtsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.02.2016, 1 ABR 82/13 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Gruppenvertretung der Copiloten gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. März 2013 – 4 TaBV 252/11 – wird als unzulässig verworfen. Gründe 1 ABR 82/13 > Rn 1 A. Die … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 44/14

Entscheidung vom 23.02.2016

Betriebliche Altersversorgung – Geltung von Versorgungsbestimmungen – Berechnung einer Betriebsrente – Anerkennung von Beschäftigungszeiten – Berechnung des rentenfähigen Einkommens – Berücksichtigung von Altersteilzeit – Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 44/14 Tenor … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 961/13

Entscheidung vom 23.02.2016

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 961/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Juli 2013 – 6 Sa 1322/12 – aufgehoben. … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 1 AZR 73/14

Entscheidung vom 23.02.2016

Beschlussverfahren – präjudizielle Bindungswirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 1 AZR 73/14 Leitsätze des Gerichts Ist in einem Beschlussverfahren ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Anrechnung einer Tariflohnerhöhung auf eine freiwillige übertarifliche Zulage rechtskräftig verneint worden, kann der Arbeitnehmer den Anspruch … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 1 ABR 18/14

Entscheidung vom 23.02.2016

Einigungsstellenspruch über Unzuständigkeit – Inhalt einer Feststellungsklage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.02.2016, 1 ABR 18/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 13. Januar 2014 – 4 TaBV 27/13 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 ABR 18/14 > Rn 1 A. … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 9 AZR 226/15

Entscheidung vom 23.02.2016

Übergangsversorgung – Bestimmtheit – Streitgegenstand Bundesarbeitsgeicht, Urteil vom 23.02.2016, 9 AZR 226/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2015 – 17 Sa 948/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 960/13

Entscheidung vom 23.02.2016

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgeericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13 Leitsätze des Gerichts Eine Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage nach § 140 BGB ist möglich, wenn hinreichende Anhaltspunkte für einen entsprechenden hypothetischen Verpflichtungswillen des Arbeitgebers bestehen. Der … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 1 ABR 5/14

Entscheidung vom 23.02.2016

Obligatorisches innerbetriebliches Schlichtungsverfahren – zulässige Antragstellung im Beschlussverfahren Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.02.2016, 1 ABR 5/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. November 2013 – 13 TaBV 778/13 – und – 13 TaBV 839/13 – insoweit aufgehoben, als er die … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 230/14

Entscheidung vom 23.02.2016

Betriebliche Altersversorgung – Zulässigkeit der Berufung – Folgen einer Einschränkung der Berufungsanträge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 230/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 14. Februar 2014 – 8 Sa 303/13 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 700/14

Entscheidung vom 18.02.2016

Einkommenssicherung nach TV UmBw – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 700/14 Leitsätze des Gerichts Die Regelungen zur Verringerung der persönlichen Zulage in § 6 Abs. 3 TV UmBw verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG, soweit bei einer Beschäftigungszeit … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,