Rechtsprechung zu:  BGB § 823 Abs. 2

BAG – 8 AZR 530/17

Stufenweise Wiedereingliederung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 530/17 Leitsätze des Gerichts Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 522/17

Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich – Umgehungsgeschäft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 522/17 Leitsätze des Gerichts Wird eine von einer Tarifnorm eröffnete rechtliche Gestaltungsmöglichkeit missbräuchlich eingesetzt, um einen nach Inhalt und Zweck der Norm verbotenen Erfolg zu erreichen, liegt ein unwirksames … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 152/17

Bewerbungsverfahrensanspruch – Schadensersatzanspruch des nicht berücksichtigten Bewerbers – Primärrechtsschutz gegen Abbruch eines Auswahlverfahrens Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 9 AZR 152/17 Leitsätze des Gerichts Verlangt der nicht berücksichtigte Bewerber Schadensersatz wegen Abbruchs des Auswahlverfahrens, muss er zuvor die Fortführung des abgebrochenen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 576/15

Schadensersatz – Verdachtskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.06.2017, 9 AZR 576/15 Tenor Die Revision der Revisionsklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 22. Mai 2015 – 12 Sa 5/15 – wird zurückgewiesen. Die Revisionsklägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 74/16

Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2017, 8 AZR 74/16 Leitsätze des Gerichts Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimmte Ausschlussfrist ist – auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 753/14

Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Verfall „vertraglicher“ Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis – Auslegung – Schadensersatzansprüche Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2016, 8 AZR 753/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. September 2014 – 14 Sa 389/13 – teilweise … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 474/14

Deklaratorisches Schuldanerkenntnis – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Auslegung – Sittenwidrigkeit – Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung – unangemessene Benachteiligung – Transparenzgebot – gesamtschuldnerische Haftung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2016, 8 AZR 474/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 1010/13

Videoaufnahme eines Arbeitnehmers – Veröffentlichung – Unterlassungsanspruch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2014, 8 AZR 1010/13 Leitsätze des Gerichts Die nach § 22 KUG für die Veröffentlichung von ihren Bildnissen erforderliche Einwilligung der Arbeitnehmer muss schriftlich erfolgen. Tenor Die Revision des Klägers gegen … Weiterlesen

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