Rechtsprechung zu:  SGB IX § 84 Abs. 2

BAG – 8 AZR 530/17

Stufenweise Wiedereingliederung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 530/17 Leitsätze des Gerichts Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 720/14

Kündigung nach italienischem Recht – Anwendbarkeit des SGB IX Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 720/14 Leitsätze des Gericht Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen bedarf nur dann der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts gemäß § 85 SGB IX, wenn eine der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 15/15

Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2015, 2 AZR 15/15 Leitsätze des Gerichts Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 46/10

Betriebsrat – Überwachungsrecht – betriebliches Eingliederungsmanagement – Datenschutz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 07.02.2012, 1 ABR 46/10 Leitsätze des Gerichts Der Betriebsrat kann verlangen, dass ihm der Arbeitgeber die Arbeitnehmer benennt, welche nach § 84 Abs. 2 SGB IX (juris SGB 9) … Weiterlesen

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