Rechtsprechung zu:  BGB § 151

BAG – 3 AZR 502/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 502/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 43/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 407/17

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 407/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 – 7 Sa 29/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 289/17

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Anwendung einer vertraglichen Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 289/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Februar 2017 – 6 Sa 972/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 402/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 402/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Juli 2017 – 7 Sa 24/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 440/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 440/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 38/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

BAG – 5 AZR 441/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 441/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 47/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 439/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 439/17 Leitsätze des Gerichts Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 444/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 444/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 196/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 443/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 443/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 216/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 235/15

Vertragsauslegung – Verweisung auf Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 235/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Februar 2015 – 17 Sa 1403/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens einschließlich der Kosten … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: