Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 19 Abs. 1

BAG – 3 AZR 362/21

Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.03.2022, 3 AZR 362/21 Leitsätze des Gerichts § 19 Abs. 1 BetrAVG ermöglicht ein Abweichen von § 1a BetrAVG jedenfalls durch Tarifverträge, die nach dem Inkrafttreten des Betriebsrentenstärkungsgesetzes abgeschlossen worden sind. Die Regelung … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 504/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 504/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 44/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 503/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 503/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 41/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 502/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 502/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 43/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 407/17

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 407/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 – 7 Sa 29/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 289/17

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Anwendung einer vertraglichen Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 289/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Februar 2017 – 6 Sa 972/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 402/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 402/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Juli 2017 – 7 Sa 24/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 505/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 505/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 32/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 252/17

Beitragsorientierte Leistungszusage – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 252/17 Leitsätze des Gerichts Die Tarifvertragsparteien dürfen nach § 19 Abs. 1 BetrAVG von den in § 2 BetrAVG geregelten Vorgaben zur Berechnung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: