Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 2 Abs. 5

BAG – 3 AZR 252/17

Beitragsorientierte Leistungszusage – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 252/17 Leitsätze des Gerichts Die Tarifvertragsparteien dürfen nach § 19 Abs. 1 BetrAVG von den in § 2 BetrAVG geregelten Vorgaben zur Berechnung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 448/16

Invaliditätsrente – Ausscheiden vor dem Versorgungsfall Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.01.2018, 3 AZR 448/16 Leitsätze des Gerichts Bei der Abgrenzung eines bis zum Eintritt eines Versorgungsfalls „betriebstreuen“ Arbeitnehmers von dem vorzeitig iSd. § 1b Abs. 1 BetrAVG mit einer gesetzlich unverfallbaren … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 289/15

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskassenrente – Ergänzungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 289/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Dezember 2014 – 7 Sa 1078/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 438/15

Betriebliche Altersversorgung – Öffentlicher Dienst – vorzeitiges Ausscheiden – Übergangsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 438/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 8. Juli 2015 – 6 Sa 30/15 – aufgehoben, soweit es der Berufung stattgegeben … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 439/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 – 6 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 362/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 362/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Mai 2015 – 2 Sa 233/15 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 228/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 228/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. Januar 2015 – 4 Sa 1308/14 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 361/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe die aus den … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 131/15

Betriebliche Altersversorgung – Höhe einer Betriebsrente – Auslegung – zeitratierliche Kürzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 3 AZR 131/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Dezember 2014 – 2 Sa 1295/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 961/13

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 961/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Juli 2013 – 6 Sa 1322/12 – aufgehoben. … Weiterlesen

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