Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 2 Abs. 1

BAG – 3 AZR 239/17

Betriebliche Altersversorgung – Energiebeihilfe – feste Altersgrenze Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 239/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. Dezember 2016 – 11 Sa 284/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 513/16

Betriebliche Altersversorgung – Änderung einer Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2017, 3 AZR 513/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 31. März 2016 – 2 Sa 41/15 – im Kostenpunkt insgesamt und … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 540/15

Betriebliche Altersversorgung – Insolvenzsicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2017, 3 AZR 540/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Juni 2015 – 7 Sa 11/15 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 289/15

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskassenrente – Ergänzungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 289/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Dezember 2014 – 7 Sa 1078/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 401/15

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 401/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Mai 2015 – 12 Sa 394/14 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 438/15

Betriebliche Altersversorgung – Öffentlicher Dienst – vorzeitiges Ausscheiden – Übergangsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 438/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 8. Juli 2015 – 6 Sa 30/15 – aufgehoben, soweit es der Berufung stattgegeben … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 439/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 – 6 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 134/15

Betriebsrente – Günstigkeitsprinzip Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 134/15 Leitsätze des Gerichts Kollidiert eine nicht günstigere individualvertragliche Versorgungszusage mit den Regelungen einer Betriebsvereinbarung, führt dies grundsätzlich dazu, dass die Individualzusage für die Dauer der Geltung der Betriebsvereinbarung verdrängt wird … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 131/15

Betriebliche Altersversorgung – Höhe einer Betriebsrente – Auslegung – zeitratierliche Kürzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 3 AZR 131/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Dezember 2014 – 2 Sa 1295/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 794/14

Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 3 AZR 794/14 Leitsätze des Gerichts Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG kann bereits vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Arbeitnehmers wirksam … Weiterlesen

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