Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 2 Abs. 1

BAG – 3 AZR 794/14

Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 3 AZR 794/14 Leitsätze des Gerichts Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG kann bereits vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Arbeitnehmers wirksam … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 961/13

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 961/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Juli 2013 – 6 Sa 1322/12 – aufgehoben. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 960/13

Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgeericht,  Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13 Leitsätze des Gerichts Eine Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage nach § 140 BGB ist möglich, wenn hinreichende Anhaltspunkte für einen entsprechenden hypothetischen Verpflichtungswillen des Arbeitgebers bestehen. Der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 393/14

Ablösung einer Versorgungsordnung – Drei-Stufen-Prüfungsschema – Begriff der sachlich-proportionalen Gründe – Anforderungen an die Substantiierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2015, 3 AZR 393/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. März 2014 – 14 Sa … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: