Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 1b Abs. 1 S. 4

BAG – 3 AZR 504/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 504/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 44/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 503/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 503/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 41/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 502/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 502/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 43/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 407/17

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 407/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. Juni 2017 – 7 Sa 29/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 289/17

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Anwendung einer vertraglichen Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 289/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Februar 2017 – 6 Sa 972/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 505/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 505/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 32/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 305/16

Betriebsrentenanpassung – IFRS-Abschlüsse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 305/16 Leitsätze des Gerichts Unterhalten international tätige Unternehmen in Deutschland weder eine Zweigniederlassung noch eine Agentur oder sonstige Niederlassung iSv. Art. 18 Abs. 2 EuGVVO aF (juris: EGV 44/2001) und gibt … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 691/16

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2017, 3 AZR 691/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. August 2016 – 19 Sa 314/16 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 131/15

Betriebliche Altersversorgung – Höhe einer Betriebsrente – Auslegung – zeitratierliche Kürzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 3 AZR 131/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Dezember 2014 – 2 Sa 1295/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: