Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 16 Abs. 1

BAG – 3 AZR 15/20

Anpassungsentscheidung – gewerkschaftlicher Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2021, 3 AZR 15/20 Leitsätze des Gerichts Bei der Überprüfung der Anpassungsentscheidung von Vereinen, die nicht gewinnorientiert handeln, steht deren wirtschaftliche Lage einer Anpassung von Betriebsrenten an den Kaufkraftverlust entgegen, wenn sie im … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZN 849/20

Betriebliche Altersversorgung – Nichtzulassungsbeschwerde – Verwirkung – Rügefrist Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2020, 3 AZN 849/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2020 – 2 Sa 69/20 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 303/18

Doppeltreuhand – Insolvenz – Rentenanpassungsbedarf Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.09.2020, 3 AZR 303/18 Leitsätze des Gerichts Eine Doppeltreuhand kann nicht nur der Sicherung und Erfüllung, sondern auch der Begründung und ergänzenden Insolvenzsicherung der gesetzlich nicht insolvenzgeschützten Ansprüche auf betriebliche Altersversorgung dienen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 142/16

Kürzung einer Pensionskassenrente – Eintrittspflicht des PSV Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2020, 3 AZR 142/16 Leitsätze des Gerichts § 7 Abs. 5 Satz 3 BetrAVG bestimmt im Wege einer gesetzlich unwiderlegbaren Vermutung einen auf zwei Jahre begrenzten, objektiven Ausschluss und erfasst in seiner seit … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 441/19

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 441/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten und die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 7. August … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 166/19

Betriebliche Altersversorgung – Wiedereinsetzung – Pensionskassenrente – Anpassung – Überschüsse – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 166/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Dezember 2018 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 492/18

Anpassung – institutionelle Zuwendungsempfänger Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2020, 3 AZR 492/18 Leitsätze des Gerichts Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der sog. institutionelle Zuwendungsempfänger die durch die Förderung erhaltenen Mittel einzubeziehen und darüber hinaus die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 616/17

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – angemessene Eigenkapitalrendite – Umstrukturierungsmaßnahmen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.01.2019, 3 AZR 616/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 10. Oktober 2017 – 15 Sa 3/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 504/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 504/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 44/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

BAG – 3 AZR 503/17

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 503/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 3 AZR 402/17 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juli 2017 – 7 Sa 41/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen