Rechtsprechung vom: 19.11.2019

BAG – 7 AZR 582/17

Saisonbeschäftigung – Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison – unangemessene Benachteiligung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 7 AZR 582/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. Oktober 2017 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 311/18

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 7 AZR 311/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 24. April 2018 – 19 Sa 43/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 52/17

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.11.2019, 7 ABR 52/17 Tenor Auf die Rechtsbeschwerden der Arbeitgeberin und des Antragstellers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 19. September 2017 – 2 TaBV 75/16 – teilweise aufgehoben, soweit die Arbeitgeberin zur Zahlung eines Betrags … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 3/18

Wirtschaftsausschuss – Gemeinschaftsbetrieb – Tendenzunternehmen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.11.2019, 7 ABR 3/18 Leitsätze des Gerichts Führen ein Tendenzunternehmen sowie ein tendenzfreies Unternehmen einen Gemeinschaftsbetrieb und verfügt nur das Tendenzunternehmen in der Regel über mehr als 100 ständig beschäftigte Arbeitnehmer, kommt … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 83/18

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung – Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 83/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 8. September … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 614/17

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung -Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 614/17 Tenor Auf die Anschlussrevision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision der Beklagten sowie der Anschlussrevision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 613/17

Betriebliche Altersversorgung – Anschlussrevision – Gesamtversorgung – Anpassung – Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 613/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten und die Anschlussrevision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision und der Anschlussrevision im … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 414/18

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung – Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 414/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 21. März … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 413/18

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung – Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 413/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 21. März … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 336/18

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtversorgung – Anpassung – Günstigkeitsvergleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2019, 3 AZR 336/18 Tenor Die Revision der Beklagten und die Anschlussrevision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 20. Februar 2018 – 6 Sa 83/17 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des … Weiterlesen

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