Rechtssprechung aus dem Monat: Oktober 2018

BAG – 8 AZR 501/14

Benachteiligung wegen der Religion – Entschädigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.10.2018, 8 AZR 501/14   Pressemitteilung Nr. 53/18 Die Parteien streiten über die Zahlung einer Entschädigung wegen einer Benachteiligung wegen der Religion. Der Beklagte ist ein Werk der Evangelischen Kirche in … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 92/17

Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Producer bei einer Rundfunkanstalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 7 AZR 92/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 8 Sa 186/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 19/18

Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht – Abberufung Fachleitertätigkeit – Ermessen – Selbstbindung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 19/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 – 5 Sa 8/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 69/18

Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen – Rücksichtnahmepflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 69/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. August 2017 – 5 Sa 21/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 278/17

Zulässigkeit der Berufung – Unterzeichnung der Berufungsbegründung -Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige Anschlussrevision Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 278/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. Dezember 2016 – 8 Sa 1064/15 – unter Zurückweisung der Anschlussrevision des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 1/17

Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 1/17 Tenor Das Verfahren wird eingestellt. Gründe 7 ABR 1/17 > Rn 1 A. Die zu 2. beteiligte Arbeitgeberin betreibt in W einen als „Fachcentrum“ bezeichneten Baumarkt mit ca. 80 Beschäftigten. Der … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 10/17

Betriebsvereinbarung über nicht mitbestimmte Angelegenheit – Nachwirkung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.10.2018, 1 ABR 10/17 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 18. Januar 2017 – 1 TaBV 1/16 – aufgehoben. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des … Weiterlesen

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BAG – 1 ABN 36/18

Grundsatzbeschwerde – geklärte Rechtsfrage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.10.2018, 1 ABN 36/18 Tenor Die Beschwerde der zu 2. beteiligten Arbeitgeberin gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. April 2018 – 7 TaBV 113/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABN … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 246/17

Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben – konstitutive vertragliche Eingruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2018, 6 AZR 246/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. März 2017 – 4 Sa 438/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 6 AZR … Weiterlesen

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