Rechtsprechung vom: 24.10.2018

BAG – 7 AZR 92/17

Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Producer bei einer Rundfunkanstalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 7 AZR 92/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 8 Sa 186/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 19/18

Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht – Abberufung Fachleitertätigkeit – Ermessen – Selbstbindung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 19/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 – 5 Sa 8/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 69/18

Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen – Rücksichtnahmepflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 69/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. August 2017 – 5 Sa 21/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 278/17

Zulässigkeit der Berufung – Unterzeichnung der Berufungsbegründung -Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige Anschlussrevision Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 278/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. Dezember 2016 – 8 Sa 1064/15 – unter Zurückweisung der Anschlussrevision des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 23/17

Betriebsratsmitglied – Reisekosten – Fahrgemeinschaft – Schulungsveranstaltung – Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit – Zumutbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 23/17 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Januar 2017 – 16 TaBV 198/16 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 24/17

Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 24/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 7 ABR 23/17 – Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Januar 2017 – 16 TaBV 185/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 A. Die Beteiligten streiten darüber, … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 1/17

Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 1/17 Tenor Das Verfahren wird eingestellt.   Gründe 7 ABR 1/17 > Rn 1 A. Die zu 2. beteiligte Arbeitgeberin betreibt in W einen als „Fachcentrum“ bezeichneten Baumarkt mit ca. 80 Beschäftigten. … Weiterlesen

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