Rechtsprechung vom: 24.02.2011

BAG – 8 AZR 469/09

Betriebsübergang – fehlerhafte Unterrichtung – Widerspruch – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2011, 8 AZR 469/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. Mai 2009 – 7 Sa 1454/07 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 595/09

Zeitversetzte Überleitung in den TVöD Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 595/09 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Januar 2009 – 17 Sa 1486/08 – teilweise aufgehoben und auf die Berufung der Beklagten das Urteil … Weiterlesen

BAG – 2 AZR 636/09

Kündigung wegen Glaubenskonflikts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2011, 2 AZR 636/09 Leitsätze des Gerichts Beruft sich der Arbeitnehmer gegenüber einer Arbeitsanweisung des Arbeitgebers auf einen ihr entgegenstehenden, ernsthaften inneren Glaubenskonflikt, kann das Beharren des Arbeitgebers auf Vertragserfüllung ermessensfehlerhaft iSv. § 106 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 634/09

Diakonische Einrichtung – Bezugnahme auf Arbeitsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 634/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. April 2009 – 7 Sa 1821/08 – wird hinsichtlich des Zeitraums September 2006 bis einschließlich Dezember 2007 verworfen … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 626/09

Aufhebungsvertrag – Anfechtung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Wiedereinstellung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 626/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juni 2009 – 6 Sa 321/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 830/09

Sanierungstarifvertrag – Auslegung – Zustimmung der Gewerkschaft als Wirksamkeitsvoraussetzung für Kündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 2 AZR 830/09 (NZA 2011, 708) Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. September 2009 – 11 Sa 20/09 … Weiterlesen

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