Rechtsprechung vom: 23.02.2011

BAG – 10 AZR 299/10

Zahlung einer Theaterbetriebszulage nach TVöD-NRW – Kürzung wegen Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 299/10 Tenor Auf die Revision beider Parteien wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Dezember 2009 – 3 Sa 465/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 108/10

Arbeitszeitkonto – Ansparwert – verstetigter Monatslohn Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 108/10 Leitsätze des Gerichts Das Ausgleichskonto nach § 3 Nr. 1.43 BRTV-Bau ist als kombiniertes Arbeitszeit- und Entgeltkonto zu führen. Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 430/09

Eingruppierung – Tätigkeiten an Verkehrsflughäfen gemäß §§ 8, 9 LuftSiG – Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Hessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 430/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2009 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 214/09

Eingruppierung eines psychologischen Psychotherapeuten in den TV-Ärzte/KAH – Tätigkeitsaufstieg und Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 214/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Februar 2009 – 5 Sa 47/08 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 579/09

Zusatzurlaub für Nachtarbeitsstunden während Bereitschaftsdienst – TV-Ärzte/VKA Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 579/09 Leitsätze des Gerichts Bereitschaftsdienststunden, die in der Zeit zwischen 21:00 Uhr und 6:00 Uhr geleistet werden, sind Nachtarbeitsstunden iSv. § 28 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA und lösen … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 336/09

Eingruppierung eines Facharztes als ständiger Vertreter des Chefarztes – TV-Ärzte Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 336/09 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. April 2009 – 17 Sa 904/08 E – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 143/10

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 143/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Dezember 2009 – 9 Sa 1109/09 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 439/09

Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag – Vertrag zugunsten Dritter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 439/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. April 2009 – 5 Sa 1019/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 536/09

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband – Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 536/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 27. Mai 2009 – 11 Sa 1000/08 – … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 84/10

Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – keine Präklusion mit Differenzierungsgründen – Offenlegungspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 84/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 25. August 2009 – 3 Sa 479/08 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen

Schlagworte: