Volltextsuche > Urteil
Monat
Juni 2026 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30
Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 10 AZR 334/20
Halbierter Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.12.2020, 10 AZR 334/20 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann gegen das allgemeine Gleichheitsgrundrecht des … Weiterlesen
Schlagworte: Halbierter Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit
BAG – 10 AZR 333/20 (A)
Gleichbehandlung bei Nachtarbeit Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 09.12.2020, 10 AZR 333/20 (A) Tenor I. Der Gerichtshof der Europäischen Union wird nach Art. 267 AEUV um Vorabentscheidung über die Fragen ersucht: Wird mit einer tarifvertraglichen Regelung die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG im Sinn von Art. 51 … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 332/20 (A)
Gleichbehandlung bei Nachtarbeit Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 09.12.2020, 10 AZR 332/20 (A) Leitsätze des Gerichts Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts fragt den Gerichtshof der Europäischen Union: Kann es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 20 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union iVm. … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 65/19
Wegfall der Geschäftsgrundlage – Rückstellungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2020, 3 AZR 65/19 Leitsätze des Gerichts Handelsbilanzielle Rückstellungen beeinflussen als Instrument der Innenfinanzierung den bilanziellen Gewinn bzw. Verlust mit entsprechend negativen Folgen für das Geschäftsjahr. Das führt aber nicht zum Wegfall … Weiterlesen
Schlagworte: Rückstellungen, Wegfall der Geschäftsgrundlage
BAG – 3 AZR 64/19
Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2020, 3 AZR 64/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 7. Mai 2018 – 3 Sa 102/17 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 437/18
Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2020, 3 AZR 437/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. Juli 2018 – 6 Sa 444/17 – wird hinsichtlich der Anträge zu 2. und 3. sowie 5. und 6. zurückgewiesen. Auf die Revisionen der … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Lebensversicherung
BAG – 3 AZN 849/20
Betriebliche Altersversorgung – Nichtzulassungsbeschwerde – Verwirkung – Rügefrist Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2020, 3 AZN 849/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2020 – 2 Sa 69/20 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte … Weiterlesen
BAG – 9 AZB 59/20
Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung – Beschwerdeverfahren – neue Angriffs- und Verteidigungsmittel Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2020, 9 AZB 59/20 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Mai 2020 – 2 Ta 84/20 – aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde des … Weiterlesen
BAG – 7 AZB 57/20
Verfahrensart – Schwerbehindertenvertretung – Entfernung von Unterlagen aus der Personalakte der Vertrauensperson Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 03.12.2020, 7 AZB 57/20 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2. wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Mai 2020 – 25 Ta 41/20 – aufgehoben. Die sofortige … Weiterlesen