Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 6 AZR 481/09

Entscheidung vom 10.11.2011

Vergütung nach dem Lebensalter im BAT – Diskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 481/09 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. April 2009 – 2 Sa 1689/08 – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZB 46/10

Entscheidung vom 08.11.2011

Prozesskostenhilfe – Mutwilligkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.09.2011, 3 AZB 46/10 Leitsätze des Gerichts Lehnt das Arbeitsgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ab und hat es nicht ausschließlich die persönlichen oder wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Prozesskostenhilfe verneint, ist die sofortige Beschwerde gegen … Weiterlesen →

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BAG – 1 ABR 37/10

Entscheidung vom 08.11.2011

Betriebsrat – Personalverkauf – Festlegung des Sortiments in der Crew-Kantine eines Fährschiffes – Sozialeinrichtung – betriebliche Lohngestaltung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.11.2011, 1 ABR 37/10 Leitsätze des Gerichts Der Einsatz von sächlichen Betriebsmitteln (Raum, Mobiliar) für einen Personalverkauf lässt nicht darauf … Weiterlesen →

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BAG – 1 ABR 42/10

Entscheidung vom 08.11.2011

Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG – Unterweisung zum Arbeitsschutz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.11.2011, 1 ABR 42/10 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 3. Mai 2010 – 2 TaBV 90/09 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen →

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BAG – 1 ABR 38/10

Entscheidung vom 08.11.2011

Zuständigkeit der erweiterten Paritätischen Kommission bei Reklamationen – ERA-TV Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.11.2011, 1 ABR 38/10 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 27. Mai 2010 – 3 TaBV 3/09 – unter Zurückweisung der … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 471/10

Entscheidung vom 19.10.2011

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts – unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung – unzulässige Anschlussberufung gegenüber Drittem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 7 AZR 471/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Juli 2010 – 4 Sa 58/09 – … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 33/11

Entscheidung vom 19.10.2011

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts – Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung – AGB-Kontrolle – Schuldnerverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 7 AZR 33/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. August 2010 – 3 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 253/07

Entscheidung vom 19.10.2011

Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern – Altersgrenze für Flugbegleiter – MTV Kabinenpersonal Lufthansa Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 7 AZR 253/07 Leitsätze des Gerichts Ein enger sachlicher Zusammenhang zu einem früheren unbefristeten Arbeitsvertrag im Sinne von § 14 Abs. 3 Satz … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 138/10

Entscheidung vom 19.10.2011

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG – Krankengeldzuschuss Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 5 AZR 138/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Januar 2010 – 2 Sa 139/09 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 359/10

Entscheidung vom 19.10.2011

Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 5 AZR 359/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 14. Januar 2010 – 7 Sa 851/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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