Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 10 AZR 60/11

Entscheidung vom 16.11.2011

Treuegeld – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 60/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Dezember 2010 – 5 Sa 1763/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 549/10

Entscheidung vom 16.11.2011

Jahressonderzahlung gem. § 20 TVöD – Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 549/10 Tenor Die Sprungrevision der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juli 2010 – 11 Ca 3640/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Sprungrevision zu … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 348/10

Entscheidung vom 15.11.2011

Pflegezeit – einmalige Inanspruchnahme Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 348/10 Leitsätze des Gerichts § 3 PflegeZG räumt dem Beschäftigten ein einseitiges Gestaltungsrecht ein. Durch die Erklärung, Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, treten unmittelbar die gesetzlichen Rechtsfolgen der Pflegezeit ein, … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 386/10

Entscheidung vom 15.11.2011

Arbeitszeugnis – Gebot der Zeugnisklarheit – Verwendung der Formulierung „kennen gelernt“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 386/10 Leitsätze des Gerichts Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in einem Zeugnis: „Wir haben Herrn K. als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 387/10

Entscheidung vom 15.11.2011

Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags – Überschreiten der Überlastquote – Vereinbarkeit einer Stichtagsregelung mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 387/10 Tenor Die Revisionen der Klägerin zu 1. und des Klägers zu 2. gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 869/09

Entscheidung vom 15.11.2011

Hochschullehrer – Anspruch auf beamtengleiche Versorgung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 869/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Dezember 2009 – 5 Sa 764/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 113/10

Entscheidung vom 15.11.2011

Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 113/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. April 2009 – 8 Sa 1080/08 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 729/07

Entscheidung vom 15.11.2011

Antrag des Arbeitnehmers auf Verringerung und Umverteilung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 729/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juli 2007 – 18 Sa 1721/06 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 148/09

Entscheidung vom 10.11.2011

Vergütung nach dem Lebensalter im BAT – Diskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09 Leitsätze des Gerichts Die in § 27 Abschn. A BAT angeordnete Bemessung der Grundvergütungen in den Vergütungsgruppen des BAT nach Lebensaltersstufen verstieß gegen das Verbot … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 538/10

Entscheidung vom 10.11.2011

Betriebsübergang – Begriff des übergangsfähigen Betriebsteils – Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Betriebsübernehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 8 AZR 538/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. April 2010 – 5 Sa 332/08 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat … Weiterlesen →

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