Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 4 AZR 641/13

Entscheidung vom 30.09.2015

Eingruppierung im Gebäudereiniger-Handwerk – Auslegung eines Lohntarifvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.09.2015, 4 AZR 641/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. April 2013 – 6 Sa 488/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 559/12

Entscheidung vom 24.09.2015

Eingruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2014, 4 AZR 559/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 24.09.2014, 4 AZR 558/12. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. April 2012 – 6 Sa 477/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 497/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Widerklage – Klagerücknahme – § 167 ZPO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 6 AZR 497/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Mai 2014 – 5 Sa 223/14 – unter Zurückweisung der weiter gehenden Revision teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 563/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Außerordentliche Kündigung – Betriebsübergang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 2 AZR 563/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 24.09.2015, 2 AZR 562/14. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 23. Juli 2014 – 6 Sa 140/13 – wird auf seine … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 511/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 Satz 4 SGB II – Wegfall einer Funktionsstufe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 6 AZR 511/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 29. April 2014 – 6 Sa 555/13 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 510/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 6 AZR 510/14 Leitsätze des Gerichts § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT gilt auch bei nur teilweiser dienstplanmäßiger Freistellung an einem gesetzlichen Wochenfeiertag. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 146/14

Entscheidung vom 23.09.2015

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 290/15 (F)

Entscheidung vom 23.09.2015

Annahmeverzug – Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.09.2015, 5 AZR 290/15 (F) Leitsätze des Gerichts Eine Beendigung des Rechtsstreits durch übereinstimmende Erledigungserklärungen beider Parteien ist in der Rechtsmittelinstanz nur wirksam möglich, wenn das jeweilige Rechtsmittel zur Zeit der Erledigungserklärung … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 626/13

Entscheidung vom 23.09.2015

Qualitative Mehrarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.9.2015, 5 AZR 626/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 30. April 2013 – 2 Sa 189/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 5 AZR … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 767/13

Entscheidung vom 23.09.2015

Arbeitszeitkonto – Arbeitszeitguthaben – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 767/13 Leitsätze des Gerichts Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Tenor … Weiterlesen →

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