Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 3 AZR 475/14

Betriebsrentenanpassung – Anpassungsprüfungsstichtag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 475/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Februar 2014 – 6 Sa 901/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 3 AZR … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 52/15

Urlaub – Verfall – Beschäftigungsverbot – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.12.2015, 9 AZR 52/15 Leitsätze des Gerichts § 17 Satz 2 MuSchG und § 17 Abs. 2 BEEG, wonach die Arbeitnehmerin den vor Beginn der Beschäftigungsverbote/der Elternzeit nicht oder nicht … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 560/14

Ausschlussfrist im Insolvenzplan – § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 560/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.11.2015, 6 AZR 559/14. Tenor Auf die Revision des Klägers wird unter Zurückweisung der Revision im Übrigen das … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 581/14

Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer Besoldungsrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 581/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2014 – 3 Sa 424/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 559/14

Ausschlussfrist im Insolvenzplan – § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 559/14 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in einem Insolvenzplan, die vorsieht, dass Gläubiger, die ihre Forderung angemeldet, aber nach Bestreiten innerhalb einer Ausschlussfrist von einem … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 558/14

Schadenersatzanspruch nach § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 558/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. Juli 2014 – 5 Sa 224/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 491/14

Betriebsvereinbarung – Kurzarbeit – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 491/14 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten so deutlich regeln, dass diese für die Arbeitnehmer zuverlässig zu erkennen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 751/13

Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 10 AZB 34/15

Prozesskostenhilfe – Beschwerderecht der Staatskasse Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.11.2015, 10 AZB 34/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Staatskasse des Landes Baden-Württemberg gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 10. Juni 2015 – 4 Ta 8/15 – wird als unzulässig verworfen. Gründe 10 AZB 34/15 > … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 534/13

Eingruppierung eines Bauleiters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 4 AZR 534/13 Tenor Auf die Revisionen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2013 – 15 Sa 1469/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch … Weiterlesen

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