Rechtsprechung zu: Elternzeit

BAG – 9 AZR 362/18

Elternzeit – Kürzung von Urlaubsansprüchen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 362/18   Pressemitteilung Nr. 16/19 Der gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit, er kann jedoch vom Arbeitgeber nach § … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 8/18

Vorzeitige Beendigung der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BEEG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.05.2018, 9 AZR 8/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Dezember 2017 – 17 Sa … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 149/15

Elternzeitverlangen – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 149/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 20. Januar 2015 – 6 Sa 49/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 9 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 731/13

Bewährungsaufstieg – Unterbrechung durch Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2016, 6 AZR 731/13 Leitsätze des Gerichts § 23a Satz 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. d BAT verletzte das Benachteiligungsverbot des § 15 Abs. 2 Satz 6 BEEG, soweit danach die Inanspruchnahme von Elternzeit nur bis zu einer Gesamtdauer … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 52/15

Urlaub – Verfall – Beschäftigungsverbot – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.12.2015, 9 AZR 52/15 Leitsätze des Gerichts § 17 Satz 2 MuSchG und § 17 Abs. 2 BEEG, wonach die Arbeitnehmerin den vor Beginn der Beschäftigungsverbote/der Elternzeit nicht oder nicht … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 148/14

Befristung – Vertretung – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.09.2015, 7 AZR 148/14 Leitsätze des Gerichts Eine Zweckbefristung zur Elternzeitvertretung nach § 21 Abs. 1, Abs. 3 BEEG setzt nicht voraus, dass die Stammkraft zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit der Vertretungskraft bereits ein den … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 725/13

Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19. 05.2015, 9 AZR 725/13 Leitsätze des Gerichts Die Regelung in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG setzt voraus, dass der Anspruch auf Erholungsurlaub noch besteht. Daran fehlt es, wenn das … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 562/13

Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto – Elternzeit – Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2014, 6 AZR 562/13 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 5. Februar 2013 – 1 Sa 71/12 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 456/12

Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Personal – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2014, 7 AZR 456/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2012 – 1 Sa 65/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 461/11

Zweimalige Inanspruchnahme von Elternteilzeit – Verteilung verringerter Arbeitszeit im Anspruchsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.02.2013, 9 AZR 461/11 Leitsätze des Gerichts § 15 BEEG unterscheidet zwischen dem Konsensverfahren gemäß § 15 Abs 5 Satz 1 und Satz 2 BEEG und dem … Weiterlesen

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