Rechtsprechung zu: Elternzeit

BAG – 7 AZR 456/12

Entscheidung vom 28.05.2014

Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Personal – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2014, 7 AZR 456/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2012 – 1 Sa 65/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 461/11

Entscheidung vom 19.02.2013

Zweimalige Inanspruchnahme von Elternteilzeit – Verteilung verringerter Arbeitszeit im Anspruchsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.02.2013, 9 AZR 461/11 Leitsätze des Gerichts § 15 BEEG unterscheidet zwischen dem Konsensverfahren gemäß § 15 Abs 5 Satz 1 und Satz 2 BEEG und dem … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 652/11

Entscheidung vom 22.08.2012

Zuschuss zum Mutterschaftsgeld – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.08.2012, 5 AZR 652/11 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld entfällt nicht für den gesamten Zeitraum der Schutzfristen, wenn das Arbeitsverhältnis bei Beginn der Schutzfrist des § 3 Abs. … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 315/10

Entscheidung vom 18.10.2011

Verlängerung der Elternzeit – Zustimmung des Arbeitgebers – Ermessensentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2011, 9 AZR 315/10 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber hat entsprechend § 315 Abs 1 BGB nach billigem Ermessen zu entscheiden, ob er die zur Verlängerung der Elternzeit … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 526/09

Entscheidung vom 27.01.2011

Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2011, 6 AZR 526/09 Leitsätze des Gerichts Die Hemmung der Stufenlaufzeit bei Inanspruchnahme von Elternzeit durch § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD-AT entfaltet weder unmittelbar noch mittelbar geschlechtsdiskriminierende Wirkung. Sie ist … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 595/92

Entscheidung vom 31.03.1993

Zweifacher Kündigungsschutz – Mutterschutz – Elternzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.03.1993, 2 AZR 595/92 Leitsatz: Die Kündigungsverbote nach § 9 Abs 1 MuSchG und § 18 BErzGG bestehen nebeneinander, so daß der Arbeitgeber bei Vorliegen von Mutterschaft und zusätzlich Erziehungsurlaub für … Weiterlesen →

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