Rechtsprechung zu: Überstundenvergütung

BAG – 1 AZR 350/20

Überstundenvergütung – Betriebsvereinbarungen zur Dauer der Arbeitszeit und zu Arbeitszeitkonten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2021 – 1 AZR 350/20 Tenor Auf die Revision des Klägers und auf die Anschlussrevision der Beklagten – unter deren Zurückweisung im Übrigen – wird das Urteil des Hessischen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 602/13

Umfang der Arbeitszeit – „Überstundenschätzung“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.03.2015, 5 AZR 602/13 Leitsätze des Gerichts Fehlt es an einer ausdrücklichen arbeitsvertraglichen Bestimmung des Umfangs der Arbeitszeit, darf der durchschnittliche Arbeitnehmer die Klausel, er werde „in Vollzeit“ beschäftigt, so verstehen, dass … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 621/12

Auswirkungen der Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit für einen gesetzlichen Wochenfeiertag gemäß § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT auf die Überstundenvergütung nach § 46 Nr. 4 Abs. 3 Satz 6 TVöD-BT-V (Bund) Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.03.2014, 6 AZR 621/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 231/12

Überstundenvergütung – Wechselschichtzulage – verlängerte Arbeitszeit nach § 12 Abs 6 Buchst b DRK-RTV – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.06.2013, 5 AZR 231/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 6. Februar 2012 – 4 Sa 55/11 – wird … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 122/12

Überstundenvergütung – Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.04.2013, 5 AZR 122/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. November 2011 – 11 Sa 867/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 347/11

Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 347/11 Leitsätze des Gerichts Für die Darlegung und den Beweis der Leistung von Überstunden gelten die Grundsätze wie für die Behauptung des Arbeitnehmers, die geschuldete (Normal-)Arbeit verrichtet zu haben. … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 195/11

Mehrarbeitsvergütung eines Fahrers – Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.04.2012, 5 AZR 195/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. Oktober 2010 – 2 Sa 20/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 765/10

Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 517/09

AGB-Kontrolle – Überstundenpauschalierungsabrede Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09 Leitsätze des Gerichts Die AGB-Klausel “erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten” genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne … Weiterlesen

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