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Rechtsprechung zu: Transparenzgebot
BAG – 3 AZR 698/10
Fortbildungskosten – Transparenz – Bereicherungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2012, 3 AZR 698/10 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 477/11
Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 477/11 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2011 – 18 Sa 1078/10 – aufgehoben, soweit es der Berufung … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Transparenzgebot
BAG – 5 AZR 530/11
Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.06.2012, 5 AZR 530/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Februar 2011 – 6 Sa 90/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Transparenzgebot, Überstunden
BAG – 5 AZR 765/10
Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Transparenzgebot, Überstunden, Überstundenvergütung, Unklarheitenregelung, Verfallklausel, Verwirkung
BAG – 3 AZR 791/09
Rückzahlungsklausel – Weiterbildungskosten – Arbeitnehmerkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Februar 2009 – 2 Sa 1138/08 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel, Transparenzgebot
BAG – 5 AZR 406/10
Pauschalabgeltung von Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Leitsätze des Gerichts Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer … Weiterlesen
Schlagworte: Pauschalabgeltung, Transparenzgebot, Überstunden, Unklarheitenregelung, Vergütungserwartung
BAG – 5 AZR 517/09
AGB-Kontrolle – Überstundenpauschalierungsabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09 Leitsätze des Gerichts Die AGB-Klausel “erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten” genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 900/07
Fortbildungsvertrag – Bindungsdauer – Verbot der geltungserhaltende Reduktion – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.01.2009, 3 AZR 900/07 Leitsätze des Gerichts Es ist grundsätzlich zulässig, in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rückzahlung von Fortbildungskosten zu vereinbaren und die Höhe … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel, Transparenzgebot