Zulässigkeit der Berufung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2011, 10 AZR 454/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Mai 2010 – 16 Sa 235/10 – aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. November 2009 – 8 Ca 5878/09 – … Weiterlesen
Postbeschäftigungsunfähigkeit – Bedingungseintritt – Klagefrist – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitfgericht, Urteil vom 27.07.2011, 7 AZR 402/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. April 2010 – 8 Sa 68/10 – im Hauptausspruch teilweise aufgehoben. Auf die Anschlussberufung der … Weiterlesen
Rechtssache Heinisch gegen DEUTSCHLAND Verletzung von Artikel 10 EMRK (Freiheit der Meinungsäußerung), Kündigung nach Whistleblowing. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteil vom 21.07.2011, Beschwerde Nr. 28274/08 Dieses Urteil wird nach Maßgabe von Artikel 44 Abs. 2 der Konvention endgültig. Es wird … Weiterlesen
Betriebliche Altersversorgung – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.07.2011, 3 AZR 434/09 Leitsätze des Gerichts Die Regelungen in § 7 Abs. 2 Satz 3 und Satz 4, § 2 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG zur Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft und der … Weiterlesen
Hinterbliebenenversorgung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.07.2011, 3 AZR 398/09 Leitsätze des Gericht Eine Regelung in einer tariflichen Versorgungsordnung, die bestimmt, dass zwar ein beim Versorgungsschuldner erzieltes eigenes Arbeitseinkommen des Hinterbliebenen die Hinterbliebenenrente mindert, nicht jedoch ein Einkommen aus einer … Weiterlesen
Revision – Wiedereinsetzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 38/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. Dezember 2009 – 2 Sa 1667/09 – wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Tatbestand 2 AZR 38/10 > Rn … Weiterlesen
Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.07.2011, 2 AZN 294/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 22. November 2010 – 12 Sa 1115/10 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert … Weiterlesen
Zulage Überleitung (ZÜ) bei der S-Bahn Berlin GmbH Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2011, 6 AZR 241/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. Januar 2010 – 5 Sa 1120/09 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Wahlbewerber – besonderer Kündigungsschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 377/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Mai 2010 – 5 Sa 361/09 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 2 AZR 377/10 … Weiterlesen
