Rechtsprechung zu: Meinungsfreiheit

BAG – 2 AZR 265/14

Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.12.2014, 2 AZR 265/14 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 26. November 2013 – 7 Sa 444/12 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 265/14 > … Weiterlesen

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EGMR – Beschwerde Nr. 28274/08

Rechtssache Heinisch gegen DEUTSCHLAND Verletzung von Artikel 10 EMRK (Freiheit der Meinungsäußerung), Kündigung nach Whistleblowing. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte,  Urteil vom  21.07.2011, Beschwerde Nr. 28274/08 Dieses Urteil wird nach Maßgabe von Artikel 44 Abs. 2 der Konvention endgültig. Es wird … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 355/10

Außerordentliche Kündigung – Interessenabwägung – mittelbare Diskriminierung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 355/10 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung der Dauer des Arbeitsverhältnisses und seines störungsfreien Verlaufs bei der Interessenabwägung im Rahmen von § 626 Abs. 1 … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 21/05

Verhaltensbedingte Kündigung – Beleidigungen in einem Flugblatt – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 21/05 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29. Juli 2004 – 21 Sa 113/03 – wird auf Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 584/04

Außerordentliche Kündigung – verhaltensbedingte Kündigung – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.11.2005, 2 AZR 584/04 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 11. August 2004 – 4 Sa 961/04 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 63/03

Verhaltensbedingte Kündigung – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.06.2004, 2 AZR 63/03 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. März 2002 – 1 Sa 430/01 – teilweise abgeändert, soweit darin die Klage abgewiesen worden … Weiterlesen

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