Rechtsprechung zu: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

BAG – 5 AZB 23/20

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – einfache Signatur Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2020, 5 AZB 23/20 Leitsätze des Gerichts Die einfache Signatur iSd. § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 ZPO meint die einfache Wiedergabe des Namens am Ende des Textes, beispielsweise bestehend aus einem maschinenschriftlichen … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 458/16

Benachteiligung iSd. AGG – Zulässigkeit der Berufung – Anforderungen an die Berufungsbegründung – Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.11.2017, 8 AZR 458/16 Tenor Die Revision … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 614/15

Annahmeverzug – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.05.2016, 5 AZR 614/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 4. September 2015 – 4 Sa 823/14 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 426/14

Zahlungsklage – Auslegung prozessualer Willenserklärungen – Zulässigkeit der Berufung – Bestimmtheit des Berufungsantrags – Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts – Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Revisionsgericht (hier: im Hinblick auf die Frist zur Begründung der Berufung) … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 640/13

Zulässigkeit der Revision – Versäumung der Revisionsfrist – Fünf-Monats-Frist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.10.2013, 3 AZR 640/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 10. Januar 2013 – 16 Sa 105/10 – … Weiterlesen

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BAG – 2 AZB 6/13

Versäumung der Berufungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.07.2013, 2 AZB 6/13 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Januar 2013 – 18 Sa 1640/12 – aufgehoben. Der Klägerin … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 314/12

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Versäumung der Berufungsbegründungsfrist – seelische Erkrankung der Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.11.2012, 7 AZR 314/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Februar 2012 – 3 Sa 552/10 – aufgehoben, soweit … Weiterlesen

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BAG – 9 AZN 806/11

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Rechtsirrtum des Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.08.2011, 9 AZN 806/11 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. Februar 2011 – 9 Sa 1133/09 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 38/10

Revision – Wiedereinsetzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 38/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. Dezember 2009 – 2 Sa 1667/09 – wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen.   Tatbestand 2 AZR 38/10 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 106/09

Arbeitnehmerstatus – nebenberufliche Lehrkraft an Abendrealschule – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.2010, 5 AZR 106/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 16. Juli 2008 … Weiterlesen

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