Rechtsprechung zu: Arbeitnehmerstatus

BAG – 5 AZR 178/18

Arbeitnehmerstatus – Rückabwicklung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.06.2019, 5 AZR 178/18 Leitsätze des Gerichts Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als Arbeitsverhältnis dar, kann in der Regel nicht davon ausgegangen werden, die für freie Mitarbeit vereinbarte Vergütung sei der Höhe nach … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 295/18

Arbeitnehmerstatus – Übersetzer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.05.2019, 9 AZR 295/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 5. März 2018 – 9 Sa 43/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 76/16

Arbeitnehmerstatus – GmbH-Geschäftsführer – Überlassung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.01.2017, 9 AZR 76/16 Leitsätze des Gerichts Die Überlassung des Alleingesellschafters und alleinigen Geschäftsführers einer Verleiher-GmbH unterliegt nicht dem Anwendungsbereich des AÜG. Liegt eine Verleiherlaubnis vor und überlässt der Verleiher dem Entleiher … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 98/14

Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2015, 9 AZR 98/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 9. Januar 2014 – 3 Sa 444/12 – aufgehoben. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 12. September … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 42/12

DRK-Schwestern – Arbeitnehmerstatus – Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.03.2015, 7 ABR 42/12 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. März 2012 – 17 TaBV 86/11 – wird zurückgewiesen.   Gründe 7 ABR 42/12 > Rn 1 A. Der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 590/13

Arbeitnehmerstatus – studentischer Prorektor Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.04.2014, 10 AZR 590/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 21. Januar 2013 – 1 Sa 74/12 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat der Kläger zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 282/12

Arbeitnehmerstatus – Werkvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2013, 10 AZR 282/12 Leitsätze des Gerichts Gegenstand eines Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein (§ 631 Abs. 2 BGB). … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 668/12

Arbeitnehmerstatus – Cutterin – nicht programmgestaltende Tätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2013, 10 AZR 668/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.04.2013, 10 AZR 272/12. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Februar 2012 – 15 Sa 2287/11 – … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 272/12

Arbeitnehmerstatus – Cutterin – nicht programmgestaltende Tätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2013, 10 AZR 272/12 Leitsätze des Gerichts Auch bei nicht programmgestaltenden Mitarbeitern von Rundfunkanstalten ist die Arbeitnehmereigenschaft anhand der allgemeinen Kriterien für die Abgrenzung zwischen einem Arbeitsverhältnis und einem freien … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 111/11

Arbeitnehmerstatus – Rahmenvereinbarung – befristete Einzelverträge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2012, 10 AZR 111/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Dezember 2010 – 5 Sa 1863/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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