Rechtsprechung zu:  TzBfG § 17 S. 2

BAG – 7 AZR 563/17

Befristung nach WissZeitVG – Höchstbefristungsdauer in der Postdoc-Phase – Verlängerung wegen Einsparzeiten aus der Promotionsphase – Zustimmung des Personalrats – Hinweispflicht des Arbeitsgerichts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2019, 7 AZR 563/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 737/16

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 737/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 21. September 2016 – 11 Sa 90/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 408/16

Befristung – Zustimmung des Personalrats – Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 408/16 Tenor Die Revisionen der Klägerin und des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Mai 2016 – 7 Sa 759/15 – werden … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 696/16

Befristung – mittelbare Vertretung – Kausalzusammenhang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2018, 7 AZR 696/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 19. Mai 2016 – 8 Sa 2/16 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 629/15

WissZeitVG – Höchstbefristungsdauer – Anrechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.09.2017, 7 AZR 629/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Juni 2015 – 5 Sa 1119/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 204/16

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderungsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2017, 7 AZR 204/16 Leitsätze des Gerichts Das dem TV-L unterfallende Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers, dem vom zuständigen Rentenversicherungsträger eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bewilligt wurde, endet nach § 33 Abs. 3 TV-L nicht aufgrund … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 608/15

Doppelbefristung – Personalratsbeteiligung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 608/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. August 2015 – 10 Sa 263/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 7 AZR … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 143/15

Befristung – Hochschulprofessoren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2017, 7 AZR 143/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Januar 2015 – 8 Sa 1700/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 7 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 128/14

Aufhebungsklage – Nichtverlängerungsmitteilung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 128/14 Leitsätze des Gerichts Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 545/14

Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.07.2016, 7 AZR 545/14 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 18. Juni 2014 – 2 Sa 1242/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: